"Wer nichts waget, der darf nichts hoffen."
Friedrich Schiler
Finanz- Wirtschafts- und
Verkehrsausschusssitzung
am 19.09.2018 gemeinsam mit den Ortsräten
23.09.‘18
von Harald Steege
Die Pressebank blieb verwaist, wenige aber sehr interessierte Bürger nahmen im Zuschauerbereich Platz.
Der Kämmerer stellte den ersten Entwurf zum Haushalt 2019 vor und fokussierte sich auf die Darstellung der wesentlichen Abweichungen zur Vorplanung aus dem Haushalt 2018 sowie die Menge der Unwägbarkeiten wegen derzeit noch fehlenden Informationen zu Umlagehöhe und Schlüsselzuweisungen auf Kreis-, Landes- und Bundesebene.
Fraktionsübergreifend wurde konstatiert, dass der kalkulierte Fehlbetrag in Höhe von fast 1,7 Mio. € sowie die Erhöhung des Gesamtschuldenstandes niemand zufriedenstellen kann und alle aufgefordert sind, Ideen zur Reduzierung des Defizits zu entwickeln.
Bis zum 16. Oktober sollen Fraktionen und Ortsräte möglicherweise noch nicht berücksichtigte Posten zur Einarbeitung an die Verwaltung geben, die nächste Ausschusssitzung ist für den 24.10. vorgesehen.
Danach folgte die bemerkenswerte Beratung des TOP 3 zum Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Standortkonzeptes „Ottersberg 2022", welches Hans-Jörg Wilkens ausdrücklich als Aufforderung an alle Mandatsträger und die Verwaltung richtete. Ziel soll sein, eine Perspektive zu entwickeln, die zumindest für ausgewählte Stärken des Fleckens eine Maßnahmenplanung zur Folge hat, die in einem Zeitablauf von 2-3 Jahren Fortschritte erkennbar werden lässt.
Auch wenn unterschiedliche Ansätze zu den Umsetzungswegen und den –akteuren ins Gespräch gebracht wurden, gaben doch alle Fraktionen (Gabriele Könnecke, Ludwig Schwarz, Norman Behrens, Klaus Rebentisch) wie auch Bürgermeister Hofmann durch ihre Wortbeiträge eine grundsätzlich unterstützende Haltung zu erkennen. Lediglich Ratsherr Dirk Gieschen fiel durch eine unangemessene und respektlose Abkanzelung des Antragstellers auf.
Das Gremium verständigte sich ohne Abstimmung auf folgende weitere Vorgehensweise: Die Verwaltung nimmt Kontakt zu Sonja Hörster, Institut für partizipatives Gestalten, auf, um zu prüfen, ob sie den Prozess zum Standortkonzept begleiten könnte und Wege aufzeigt, wie man bei der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes auch Ideen und Meinungen aus der Bevölkerung einarbeiten kann.
Die FGBO unterstützt diesen fraktionsübergreifenden Ansatz mit Einbindung der Bürgerbeteiligung ausdrücklich und wird sich dafür einsetzen, dass er auch konsequent und zeitnah umgesetzt wird.
