A2O soll seinen Zweck 
 ändern 

Tote leben länger - schwarzgrün trägt Beschluss

von Tim Weber

13.02.‘16

Die A2O ist eine Anstalt des öffentlichen Rechts. Sie wurde von den Gemeinden Achim, Ottersberg und Oyten gegründet. Zweck der A2O ist die Förderung regenarativer Energien. Mit dieser Absicht wurde die A2O von den Gemeinderäten mit großer Mehrheit ins Leben gerufen.

Die FGBO fand die Idee gut, stimmte aber aus zwei Gründen gegen die Gründung der A2O. Erstens tagt der Verwaltungsrat der A2O (eine Art Vorstand) in der Regel nicht öffentlich. Auch andere Mitglieder der Räte dürfen nicht an Sitzungen des Verwaltungsrates teilnehmen. Zweitens wurde die Satzung der A2O für zehn Jahre beschlossen. In der Zeit soll sie nicht aufgelöst werden.

Nun verhält es sich aber so, dass die A2O noch kein einziges Projet verwirklicht hat. Bisher sind Kosten für die Website, der Aufstellung eines Leitbildes, Sitzungen und ruhender Geschäftsbetrieb entstanden, ca. 30.000 Euro. Die A2O erfüllt ihren Satzungsauftrag nicht. Das liegt teilweise an der Kooperationsunwilligkeit der Partner und an veränderten gesetzlichen Rahmenbedingungen. In meinen Augen ist das noch nicht schlimm, aber dann muss auch die Bereitschaft bestehen, die A2O wieder aufzulösen.

Intern haben das SPD, Grüne und FGBO eingefordert. Bürgermeister und CDU vertraten die Auffassung, es sei wertvoll, sich regelmäßig mit den anderen Gemeinden zu treffen und evtl. sollte der Satzungszweck geändert werden: Statt gemeinsamer regenerativer Projekte solle interkommunale Zusammenarbeit angestrebt werden. Das ist an sich ehrenwert, bedarf aber keiner eigenen Gesellschaft.

Bürgermeister Hofmann vermied die Meinungsbildung im Rat des Flecken Ottersberg und fragte die Mitglieder des Verwaltungsrates der A2O. In nichtöffentlicher Sitzung stimmte der Verwaltungsrat für ein Guachten, ca. 10.000 Euro, dass prüfen solle, ob es Aufgabenbereiche für die interkommunale Zusammenarbeit gebe. Die Mitglieder des Verwaltungsrates hatten keine Chance, sich mit ihren Fraktionen abzusprechen. Die FGBO ist im Verwaltungsrat nicht vertreten. Horst Hofmann, Klaus Rebentisch, Reiner Schnäpp und Benjamin Rohmeyer sind im Verwaltungsrat.

Am letzten Donnerstag wurde ein elf Monate alter Antrag der SPD-Fraktion behandelt, der den Bürgermeister aufforderte, zwecks Auflösung der A2O in Verhandlungen mit den anderen Gemeinden zu treten.

Der Antrag wurde mit elf zu sieben Stimmen abgelehnt. CDU-Fraktion einschließlich Bürgermeister (10) und Benjamin Rohmeyer (Grüne) stimmten gegen den Antrag, SPD (5) und FGBO (2) stimmten dafür, Reiner Schnäpp (SPD) und weitere Grüne (3) enthielten sich.

Es ist schade, dass sich die Grünen so unentschlossen zeigten und dadurch den Kurs des Bürgermeister bestätigten. In der Sache, aber auch vom Vorgehen des Bürgermeisters war der Antrag der SPD richtig.

Der Bürgermeister neigt dazu, den Rat zu umgehen bzw. ihn nicht zu informieren (Erweiterung der Biogasanlage, fehlender Bebauungsplan der Biogasanlage, interne Kredite an das E-Werk, Otterstedter See, Gutachten für die A2O). Da die Ratsmehrheit (CDU und Grüne) dies durchgehen ließ, wird der Bürgermeister diese Neigung nicht ablegen.

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Übrigens:

"Wer nichts waget, der darf nichts hoffen."

Friedrich Schiler

Wer ist eigentlich:

Claudia Rabe

Dipl.-Ing. Agrar, Jahrgang 1962, 2 Kinder
Lebt seit 1992 mit Familie in Ottersberg.

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