14.02.‘25

Von Stefan Bachmann und Holger Froehlich

Ottersberg. Der Flecken Ottersberg ist erfolgreich und hält ein breites Schulangebot im Primär- und Sekundarbereich , sowie eine Vielfalt des kommunalen und der freien Träger in der Kleinkindbetreuung vor. Durch das sanierte Otterbad sichern wir unseren Kindern gemeindenah das Schwimmen zu erlernen. In der Daseinsvorsorge wurden zwei Feuerwehgerätehäuser in Otterstedt und Posthausen gebaut und das In Ottersberg steht kurz vor Umsetzung. Wichtige Schritte, die den Brandschutz sichern und auch unseren Haushalt belasten. Es braucht kostengünstigere Wege in der Beschaffung neuer Feuerwehr-Fahrzeuge. Mit großen Unternehmen im Produktions- und Dienstleistungsgewerbe und dem großen Einkaufzentrum in Posthausen sind wir in den verschiedenen Ortsteilen gut aufgestellt. In der Zukunft benötigt es Perspektiven den Gewerbestandort Ottersberg weiterzuentwickeln. Den Ottersberger Gewerbetreibenden Möglichkeiten zur Weiterentwicklung und dem Mittelstand im Kleingewerbe Flächen anzubieten. Ein wichtiges Zukunfts-Thema im Flächen-Nutzungs-Plan.

Haushaltslage

Anbetracht der Lohnentwicklungen innerhalb der Kommunen auch in Ottersberg durch folgenreiche Abschlüsse von Verdi für die Mitarbeitenden in der Kernverwaltung und Kindertagesstätten, geraten die Kommunen, auch in Ottersberg unter Finanzierungsdruck. Es ist zu befürchten das wir ohne erhöhte Einnahmen und reduzierte Ausgaben den Kapitaldienst (Abtrag und Zinsen nicht leisten können). Die Folge daraus ist,  Erlöse zu erhöhen und Aufwendungen freiwilliger Leistungen zu minimieren. Die FGBO Fraktion hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht. Grundsteuern belasten sowohl Eigentümer und Mieter und belasten die privaten Haushalte. Lieb gewonnene Sozialleistungen stellen einen Verlust dar. In dem Aufwand für freiwillige Leistungen kann die Kommune nicht mehr alles leisten.

Vorgehen

Nach gründlichen Gesprächen und Abwägungen vertreten wir:
Wir setzen den Schwerpunkt Jugendarbeit in den weiterführenden Schulen ,um  die Schulsozialarbeit flankieren. Es spart und führt die Fachleistung dorthin wo die Not am größten ist. In den Schulen. Als FGBO stehen wir für Beibehaltung des Kulturetats, um den kulturellen Angeboten, Entfaltungsmöglichkeiten zu bieten.  Die Streichung des Ferienprogramms ist schmerzlich und aufgrund der erheblich sinkenden Nachfrage vertretbar. Unter den geplanten Einsparungen ist es zu vertreten die Hebesätze A 450 Prozentpunkte und B 385 wieder anzupassen. Unter diesen Voraussetzungen stimmt die FGBO Fraktion dem Haushalt 2025/2026 zu.

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